Geschichte der Schweiz : Die Außenpolitik nach dem 2. Weltkrieg
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Fotografien Schweiz |
Nach Kriegsende setzte die Schweiz ihren Kurs der integralen Neutralität konsequent fort, zunächst unter der langjährigen (1945-1961) Führung des freisinnigen Leiters des Politischen Departements Max Petitpierre. Unbedingte Neutralität bedeutete nun, dass sich die Schweiz im beginnenden Ost-West-Konflikt einer Parteinahme strikt enthielt, dass sie sich keinem politischen oder militärischen Block anschloss und dass sie auch eine Mitgliedschaft in supranationalen Organisationen, aus der ihr politische, ihrer Neutralität widersprechende Verpflichtungen erwachsen könnten, ablehnte. Den Vereinten Nationen (UN) etwa, die 1946 ihren europäischen Sitz in Genf nahmen, trat die Schweiz nicht bei, wohl aber einigen humanitären und kulturellen Sonderorganisationen wie z. B. der UNESCO und der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO). 1948 begründete die Schweiz die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit in Europa (OEEC), die spätere Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) mit; 1958 trat sie als assoziiertes Mitglied dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT) bei; |
1960 gehörte sie zu den Gründungsmitgliedern der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA), und 1963 wurde sie in den (rein beratenden) Europarat aufgenommen. Einen Beitritt zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), deren wirtschaftliche Zielsetzungen eng mit politischen verbunden waren, lehnte die Schweiz jedoch ab. |
Innenpolitisch erlebte die Schweiz in den Jahren nach dem 2. Weltkrieg die Entwicklung hin zu einer „Konkordanzdemokratie”, die 1959 in der Etablierung einer „großen Koalition” aus Freisinnig-Demokratischer Partei (FDP), Katholisch-Konservativer Partei (seit 1970 Christlichdemokratische Volkspartei, CVP), Sozialdemokratischer Partei (SPS) und der BGB (seit 1971 Schweizerische Volkspartei, SVP) mündete. Die sieben Bundesratssitze wurden seither nach der so genannten Zauberformel 2:2:2:1 unter den vier Parteien entsprechend etwa ihrer Sitzverteilung im Nationalrat verteilt: je zwei Sitze für FDP, CVP und SPS, ein Sitz für die SVP. Ab 1959 führten die Kantone nach und nach das Frauenstimmrecht ein; den Anfang machten 1959 die Kantone Waadt und Neuenburg, als letzter gestand 1990 der Halbkanton Appenzell-Innerrhoden den Frauen das Wahlrecht zu. |
Auf bundesstaatlicher Ebene erhielten die Frauen (durch eine Volksabstimmung) 1971 das aktive und passive Wahlrecht. 1984 kam mit Elisabeth Kopp (FDP) erstmals eine Frau in den Bundesrat; 1999 übte Ruth Dreifuss als erste Frau das Amt des Bundespräsidenten aus. |
1981 sprachen sich die Schweizer in einer Volksabstimmung für die verfassungsmäßige Verankerung der rechtlichen Gleichstellung von Mann und Frau aus. In weiteren wichtigen Volksabstimmungen entschieden sich die Schweizer in den achtziger Jahren für die Beibehaltung der Wehrpflicht (1984); gegen die Fristenlösung bei Schwangerschaftsabbruch (1985); gegen den Beitritt der Schweiz zu den Vereinten Nationen (1986), obwohl sich der Bundesrat unterdessen klar für einen Beitritt ausgesprochen hatte; für die Verschärfung der Bedingungen bei der Immigration und der Gewährung von politischem Asyl (1987); gegen eine Initiative zur Abschaffung der schweizerischen Armee (1989); und gegen den Bau neuer Kernkraftwerke innerhalb der folgenden zehn Jahre (1990). |
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Arnold Koller |
Im Mai 1992 trat die Schweiz – nach einer entsprechenden Volksabstimmung – der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) bei. Noch im selben Monat reichte die Schweiz offiziell ihr Beitrittsgesuch zur Europäischen Gemeinschaft (EG) ein und erklärte sich zugleich bereit, zugunsten einer supranationalen Organisation auf Teile ihrer Souveränität zu verzichten. Im Dezember 1992 allerdings sprachen sich die Schweizer mit knapper Mehrheit gegen den vom Nationalrat bereits gebilligten Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum aus; das EG-Beitrittsgesuch ruht seit dieser Ablehnung. Nichtsdestotrotz führte die Schweiz in der Folgezeit kontinuierlich Verhandlungen mit der EG bzw. der Europäischen Union (EU) über eine sektionelle Zusammenarbeit; als problematisch erwiesen sich dabei insbesondere die Bereiche Alpentransit für Lastkraftwagen und Freizügigkeit für Personen. |
Im November 1993 stimmten die Schweizer für die Einführung einer Mehrwertsteuer (zum 1. Januar 1995), die sie seit 1977 in entsprechenden Volksabstimmungen regelmäßig abgelehnt hatten. Im Februar 1994 bestätigten die Schweizer die Verkehrsvorlage, die die vollständige Verlagerung des Gütertransitverkehrs bis zum Jahr 2004 von der Straße auf die Schiene vorsah. Im Dezember 1994 sprachen sich die Schweizer mit deutlicher Mehrheit für eine Gesetzesvorlage zur drastischen Verschärfung des Ausländerrechts aus. Schweiz," Microsoft® Encarta® Online-Enzyklopädie 2009 http://de.encarta.msn.com © 1997-2009 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten. |
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