Dänemark seit 1997
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Fotografien Dänemark |
Im September 1997 ratifizierte Dänemark als elftes Land die Konvention des Europarates zum Schutz von Minderheiten. Die Konvention sieht vor, dass Minderheiten anerkannt und vor Diskriminierung geschützt werden sollen. Darüber hinaus wird ihnen die Förderung ihrer Sprache und ihrer Kultur in Schulen und im öffentlichen Leben garantiert. Mit dem dänischen Beitritt zur Konvention wurde der bilaterale dänisch-deutsche Vertrag zum Schutz der jeweiligen Minderheiten aus dem Jahr 1955 in die Initiative des Europarates eingebunden. Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im März 1998 wurde die Regierung von Poul Nyrup Rasmussen bestätigt. Als stärkste Partei konnten sich die Sozialdemokraten behaupten, die 65 Sitze erhielten. Zusammen mit den Koalitionsparteien von der Sozialistischen Volkspartei (13 Sitze), den Sozialliberalen (sieben Sitze) und der Rot-Grünen Einheitsliste (fünf Sitze) hatte das linksliberale Bündnis damit genau eine Stimme mehr als die Oppositionsparteien. |
Am 14. Juni 1998 wurde zwischen den Inseln Fünen und Seeland die 13,4 Kilometer lange Storebelt-Brücke für den Autoverkehr freigegeben. Die Hauptstadt Kopenhagen ist somit vom europäischen Festland aus auf dem Landweg zu erreichen. Die rund acht Kilometer lange Øresund-Brücke wurde am 14. August 1999 fertig gestellt und am 1. Juli 2000 für den Verkehr freigegeben. Somit besteht für den Auto- und Zugverkehr eine Landverbindung zwischen Dänemark und Schweden. |
In einer Volksabstimmung am 28. September 2000 stimmten rund 53 Prozent der dänischen Bevölkerung gegen die Einführung des Euro als Einheitswährung – knapp 47 Prozent waren für die Abschaffung der Dänischen Krone. Damit entschied sich das Land gegen den Beitritt zur Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Jedoch betonte Rasmussen, dass Dänemark weiterhin seinen Beitrag zur Lösung gemeinsamer Probleme in Europa liefern werde (z. B. Umweltpolitik, Bekämpfung der internationalen Kriminalität). Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen vom 20. November 2001 erlitten die regierenden Sozialdemokraten unter Poul Nyrup Rasmussen eine schwere Niederlage und erreichten nur noch 52 Mandate. Stärkste Kraft wurde die rechtsliberale Partei Venstreunter ihrem Vorsitzenden und Spitzenkandidaten Anders Fogh Rasmussen mit 56 Mandaten. |
Drittstärkste Partei wurde die rechtspopulistische Dänische Volkspartei, die auf 22 Mandate kam. Anders Fogh Rasmussen bildete eine Minderheitsregierung ausVenstre und Konservativer Volkspartei (16 Mandate), die von der Dänischen Volkspartei unterstützt wurde. |
Schon im Vorfeld des Irak-Krieges stellte sich die Regierung Rasmussen – gegen die Stimmen der Opposition und die Meinung der Bevölkerungsmehrheit – bedingungslos auf die Seite der USA, was nicht nur zu heftigen Kontroversen in Dänemark selbst führte, sondern auch zu Spannungen im Verhältnis zu EU-Mitgliedern wie Deutschland und Frankreich. Die Regierung beschloss zudem einen aktiven militärischen Beitrag zum Irak-Krieg, der sich jedoch auf die Stationierung zweier Boote im Persischen Golf beschränkte. In den Nachkriegs-Irak entsandte die Regierung – im Einvernehmen mit der Opposition – rund 500 Mann anstatt der von den USA geforderten 5 000. In der Innenpolitik dominierte das Thema Einwanderungspolitik die Diskussion; hier hatte die Regierung Rasmussen auf Betreiben der Dänischen Volkspartei die Asyl- und Einwanderungsgesetze erheblich verschärft. |
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Poul Nyrup Rasmussen |
Die Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2004 brachten für die regierende rechtsliberale Venstre erhebliche Verluste, während die oppositionellen Sozialdemokraten hinzugewinnen konnten. Dieses Wahlergebnis galt als Reaktion auf den Kurs der Regierung in der Irak-Politik, den die Mehrheit der Bevölkerung ablehnte. Bei den Parlamentswahlen im Februar 2005 hingegen konnte sich die Mitte-rechts-Koalition unter Verlusten bei Venstre, aber Zugewinnen bei den Partnern behaupten und verfügte nun zusammen mit der Dänischen Volkspartei über 95 Mandate. |
Die Sozialdemokraten errangen nur noch 47 Mandate. Vor dem Hintergrund einer positiven Stimmung im Lande – die Wirtschaft florierte, und auch eine der größten innenpolitischen Kontroversen, die Irak-Politik, war mit dem Abzug der dänischen Soldaten aus dem Irak gelöst – und um sich ein klares Mandat für eine teure und umstrittene Reform der Wohlfahrtseinrichtungen zu holen, beraumte Rasmussen bereits für den November 2007 vorgezogene Neuwahlen an. Aus diesen Wahlen ging seine Koalition einschließlich Dänischer Volkspartei unter neuerlichen Verlusten von Venstre nur noch knapp als stärkste Kraft hervor (mit 90 der 179 Parlamentssitze); Rasmussen führte mit der alten Koalition die Regierung weiter. Nachdem er zum Generalsekretär der NATO ernannt worden war, übergab er im April 2009 sein Amt als Ministerpräsident an den bisherigen Finanzminister Lars Lkke Rasmussen. Dänemark," Microsoft® Encarta |
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