Kuba heute
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Fotografien Kuba |
Auf dem 5. Parteitag des PCC im Oktober 1997 bekräftigte Castro den unbedingten Willen Kubas, am Sozialismus festzuhalten, und verteidigte zugleich seine Abweichung vom sozialistischen Kurs in Form der 1993 eingeleiteten Wirtschaftsreformen: Sie seien angesichts der Wirtschaftslage ohne Alternative gewesen. Auch auf dem Ibero-Amerikanischen Gipfeltreffen im November 1997 in Venezuela lehnte Castro politische Reformen strikt ab. Die zweite Direktwahl des Volkskongresses im Januar 1998 brachte erneut eine Bestätigung der Regierung Castro; allerdings durften sich auch jetzt wieder ausschließlich Kandidaten des PCC und der angeschlossenen Massenorganisationen zur Wahl stellen, und zwar nur genauso viele, wie Mandate zu vergeben waren. Im Februar 1998 bestätigte der Volkskongress Castro zum unterdessen fünften Mal im Amt des Staats- und Regierungschefs. Am 17. Oktober 1997 waren nach einwöchiger Staatstrauer die sterblichen Überreste Che Guevaras, die kurz zuvor von Bolivien nach Kuba überführt worden waren, mit militärischen Ehren beigesetzt worden. |
Vom 21. bis 25. Januar 1998 besuchte Johannes Paul II. als erster Papst Kuba. In mehreren Ansprachen forderte er Kuba auf, sich der Welt zu öffnen, und umgekehrt die Welt, sich Kuba zu öffnen. Zugleich kritisierte er den verordneten Atheismus in Kuba sowie die andauernden Menschenrechtsverletzungen, forderte die Freilassung der politischen Gefangenen, verurteilte aber auch die US-Sanktionen gegen Kuba als ethisch unannehmbar. |
Im März 1998 und erneut im Januar 1999 lockerten die USA ihre Sanktionen gegen Kuba geringfügig, während die UN-Generalversammlung im Oktober 1998 zum wiederholten Male und mit größerer Zustimmung als je seit 1992 die völlige Aufhebung der Sanktionen forderte. Die Wirtschafts- und Versorgungskrise blieb weiterhin gravierend, u. a. aufgrund anhaltend schlechter Zuckerrohrernten und des Verfalls des Weltmarktpreises. Zu einer leichten Besserung der Lage trug jedoch der stetig wachsende Tourismussektor bei. Im Juli 1999 begann vor dem Provinzgericht in Habana ein Prozess gegen die USA: Die kubanische Regierung hatte gegen die USA eine Klage auf Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 181 Milliarden US-Dollar eingereicht; damit sollten die Folgen der feindlichen Aktionen und des Embargos der USA für die kubanische Bevölkerung abgegolten werden. |
Der Prozess endete im November 1999 erwartungsgemäß mit der Verurteilung der USA. Anfang 1999 hatte der Volkskongress Gesetze zur Verschärfung des Strafrechts verabschiedet, die vor allem auf Oppositionelle und Journalisten abzielten. Zugleich konstatierten die UN zwar weiterhin schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen in Kuba, aber in einigen Bereichen auch sichtbar positive Entwicklungen. |
Eine neuerliche Belastung erfuhr das kubanisch-amerikanische Verhältnis durch die Auseinandersetzung um den kubanischen Flüchtlingsjungen Elián Gonzalez, der im November 1999 vor Florida aus dem Meer gerettet wurde. Die Affäre wurde von beiden Seiten zu einem emotionsgeladenen Politikum hochgeschaukelt, das auch international große Beachtung fand und endete erst im Juni 2000 mit der Rückkehr des Jungen nach Kuba. Im Oktober 2000 beschloss der US-Kongress eine Lockerung des seit 1962 aufrechterhaltenen Handelsembargos gegen Kuba, die Anfang 2001 umgesetzt wurde. Lebensmittel und Medikamente aus den USA durften nun wieder nach Kuba verkauft werden. Im Laufe des Jahres 2000 intensivierte Castro die Beziehungen zu Staaten des ehemaligen Ostblocks und zu China: |
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Papst Johannes Paul II. in Kuba |
Im September schloss er mit Weißrussland ein Abkommen über eine verstärkte Zusammenarbeit und den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen; im Dezember verhandelte er mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin während dessen Staatsbesuchs in Habana u. a. über militärische Zusammenarbeit und die Intensivierung der Handelsbeziehungen; mit China schloss er im Dezember ein Militärabkommen, dem im April 2001 mehrere Handelsabkommen folgten. Einen Rückschlag auf internationaler Ebene dagegen markierte die Verurteilung Kubas durch die UN-Menschenrechtskommission im April 2001, die allerdings aufgrund der unterschiedlichen Auffassungen über die Auswirkungen des US-Embargos auf die Menschenrechtssituation in Kuba nur eine knappe Mehrheit erhielt. |
Im Oktober 2000 schloss Castro mit dem venezolanischen Staatschef Hugo Chávez ein Ölabkommen, das Kuba die Lieferung venezolanischen Erdöls zu Vorzugsbedingungen garantierte; im April 2002 wurden im Zuge des Umsturzversuchs in Venezuela die Lieferungen jedoch wieder eingestellt und nicht wieder aufgenommen. Das venezolanische Öl hatte ein Drittel des kubanischen Bedarfs gedeckt. Im Juni 2002 erklärte der Volkskongress auf Initiative Castros den Sozialismus zum „unwiderruflichen” Verfassungsgrundsatz. Zuvor hatten sich in einem Referendum über 98 Prozent der Kubaner dafür ausgesprochen, das bestehende sozialistische System für unantastbar zu erklären. Die Fixierung des Sozialismus als Verfassungsgrundsatz war eine Reaktion sowohl auf die Gesetzesinitiative einer Dissidentengruppe, die unter Berufung auf die Verfassung von 1976 Grundrechte wie Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit einforderte, als auch auf die erst kurz zuvor wieder bekräftigte Weigerung der USA, das Handelsembargo aufzuheben, solange in Kuba nicht demokratische Verhältnisse herrschten. Im Juli 2006 übertrug Fidel Castro aus gesundheitlichen Gründen die Amtsgeschäfte vorübergehend an seinen jüngeren Bruder Raúl, seinen Stellvertreter als Staats- und Regierungschef. Im Februar 2008 trat Fidel Castro vollends zurück; zu seinem Nachfolger wurde Raúl Castro gewählt. Kuba," Microsoft® Encarta |
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