Verwaltung und Politik in London : die Monarchie
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Fotografien Königreich Großbritannien |
Das Vereinigte Königreich ist eine parlamentarische Monarchie. Sie gründet auf einer ungeschriebenen, d. h. nicht in Form eines einzigen Dokuments niedergelegten Verfassung, die sich im Verlauf von Jahrhunderten entwickelte und auf geschriebenes Gesetzesrecht (Statute Law), Gewohnheitsrecht (Common Law ) und Konventionen zurückgreift. Die Verfassung kann durch ein Parlamentsgesetz, durch eine allgemeine Übereinkunft und durch richterliche Entscheidungen verändert werden, wodurch sie den sich wandelnden politischen Gegebenheiten angepasst werden kann. Die Grundprinzipien der Verfassung und Verfassungspraxis finden in den Regierungseinrichtungen ihren Ausdruck, die sich zwar in ihren Funktionen berühren, jedoch grundsätzlich eigenständige Institutionen bilden. Diese Einrichtungen sind die Krone, die Regierung, der Privy Council und das Parlament. |
Der Monarch des Vereinigten Königreiches ist das Staatsoberhaupt und damit dem Gesetz nach Oberhaupt der Exekutive, wichtiges Element der Legislative, Oberhaupt der Judikative, Oberbefehlshaber der königlichen Truppen und Oberhaupt der anglikanischen Staatskirche (Church of England). Darüber hinaus ist er Oberhaupt des Commonwealth of Nations und Staatsoberhaupt der 51 Commonwealth-Staaten. Das Amt des Monarchen ist erblich; es geht an die Söhne des Königshauses in der Reihenfolge ihrer Geburt über oder an die Töchter, sofern keine Söhne vorhanden sind. Der Act of Settlement, ein Erbfolgegesetz aus dem Jahr 1700, legte fest, dass nur protestantische Nachfahren von Prinzessin Sophia, Kurfürstin von Hannover und Enkelin von König Jakob I. von England die Thronfolge antreten dürfen. |
Die gegenwärtige Monarchin, Königin Elisabeth II., bestieg den Thron am 6. Februar 1952, nach dem Tod ihres Vaters König Georg VI. Thronerbe ist ihr ältester Sohn Charles, Prince of Wales. Die Monarchie ist die älteste der Regierungsinstitutionen des Vereinigten Königreiches. Sie geht auf den sächsischen König Egbert zurück, der 829 England unter seiner Herrschaft vereinte. Die ehemals uneingeschränkte Macht des Königs wurde jedoch nach und nach beschnitten. Heute handelt der Monarch auf die Empfehlungen seiner Minister hin, die nach verfassungsmäßigem Recht nicht übergangen werden können. In der Praxis bedeutet dies, dass das Vereinigte Königreich heute von der Regierung ihrer Majestät im Namen der Königin und mit Zustimmung des Parlaments regiert wird. Innerhalb dieses Rahmens kommen dem Monarchen spezifische Funktionen zu, die als elementare Bestandteile der verfassungsmäßigen Regierung des Vereinigten Königreiches zu betrachten sind. Daher existieren auch für den Fall, dass der Monarch sein Amt nicht mehr ausüben kann oder noch minderjährig ist, gesetzlich festgelegte Bestimmungen zur Ernennung eines Regenten. Zu den spezifischen Funktionen des Monarchen gehören die Einberufung, Vertagung und Auflösung des Parlaments und die Zustimmung zu Gesetzesvorlagen, die in beiden Kammern des Parlaments verabschiedet wurden. |
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Wachablösung in London. Bilder E. Buchot |
Ohne diese königliche Zustimmung kann kein Gesetz in Kraft treten. Der Monarch ist auch für die offizielle Ernennung des Premierministers und der Regierungsminister zuständig sowie für die Ernennung von Richtern, Offizieren der Streitkräfte, Gouverneuren, Diplomaten, Bischöfen und Erzbischöfen sowie anderen höheren Geistlichen der anglikanischen Staatskirche. Der Monarch verleiht Ehrentitel und Auszeichnungen, hat als Staatsoberhaupt das alleinige Recht, Krieg zu erklären und Frieden zu schließen, ausländische Staaten anzuerkennen und Verträge abzuschließen. Im Rahmen des Regierungsalltags kommt dem Monarchen das Recht zu, zu allen die Nation betreffenden Fragen konsultiert zu werden, wobei er zu absoluter Unparteilichkeit verpflichtet ist. Die Königin präsidiert dem Privy Council, empfängt regelmäßig den Premierminister, erhält Berichte über Kabinettsentscheidungen und unterzeichnet Staatspapiere. Encarta |
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