Politik in Myanmar
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Fotografien Myanmar |
Birma wurde bis zu ihrer Suspendierung nach dem Staatsstreich von 1962 nach der Verfassung von 1948 regiert. Es folgte die Einparteienherrschaft der Burma Socialist Program Party (BSPP). 1974 wurde eine neue Verfassung verabschiedet, die sozialistisch geprägt war und das Einparteiensystem festschrieb. Sie blieb in Kraft, bis sie nach einem neuerlichen Staatsstreich 1988 ebenfalls suspendiert wurde. Dann übernahm das Militär die Macht und installierte den 21-köpfigen State Law and Order Restoration Council (SLORC; Staatsrat für die Wiederherstellung von Recht und Ordnung), der die legislativen und exekutiven Vollmachten auf sich vereinte; im November 1997 wurde er durch den 19-köpfigen State Peace and Development Council (SPDC) ersetzt. |
1993 wurde eine Nationalversammlung einberufen, die eine neue Verfassung erarbeiten sollte; 2007 schloss sie ihre Tätigkeit ab. Im Mai 2008 wurde ein Referendum über die in 14-jähriger Arbeit entstandene Verfassung abgehalten, das laut offiziellen Angaben eine Zustimmung von mehr als 90 Prozent erbrachte. Zwar als „demokratisch” deklariert, dient diese neue Verfassung jedoch in erster Linie dem Machterhalt des Militärs, u. a. durch eine Sperrminorität für das Militär im Parlament. Das Land ist in sieben von Myanmaren (Birmanen) bewohnte Provinzen (Divisions) und sieben von nationalen Minderheiten bewohnte Staaten (States) gegliedert. An der Spitze der Verwaltungseinheiten steht jeweils ein Militär. |
Nach dem Staatsstreich von 1962 drängte der Revolutionsrat alle politischen Parteien zum Zusammenschluss in eine Einheitspartei, der Burma Socialist Program Party (BSPP). In der Verfassung von 1974 wird die BSPP als einzige legale politische Partei anerkannt. Bei den ersten freien Wahlen vom Mai 1990 setzte sich die oppositionelle National League for Democracy (NLD) mit mehr als 80 Prozent der Stimmen als stärkste Partei durch. Die Militärmachthaber erkannten das Ergebnis jedoch nicht an; das Parlament trat nie zusammen. Die Streitkräfte Myanmars umfassen insgesamt 428 000 Mann (2004). Daneben gibt es paramilitärische Einheiten: eine Volkspolizei und eine Volksmiliz. Die gesamte Staatsführung liegt in den Händen der Militärs. |
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Than Shwe |
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