Politik und Umweltschutz in China

Gemäß der Verfassung von 1982 ist China eine sozialistische Volksrepublik, angeführt von der Kommunistischen Partei auf der Basis einer Einheitsfront, zu der auch andere demokratische Parteien gehören. In der Praxis bestimmt jedoch ausschließlich die Kommunistische Partei das nationale politische Geschehen. Die meisten wichtigen Regierungsposten werden von Parteimitgliedern belegt.

Die Kommunistische Partei Chinas zählt mehr als 52 Millionen Mitglieder (dies sind 4,5 Prozent der Gesamtbevölkerung) und ist die größte kommunistische Partei der Welt. Der erste nationale Parteikongress wurde 1921 abgehalten. Damals nahmen nur 57 Mitglieder daran teil. Die Mitglieder überschritten 1956 die 10-Millionen-Grenze. Die Organisation und die Funktionen der Kommunistischen Partei werden in den Grundsatzprogrammen der Partei ausgearbeitet. Das sechste Parteistatut wurde 1982 beim 12. Kongress angenommen. Beachtenswert an der jüngsten Entwicklung ist, dass die Führungsrolle der Partei herabgesetzt wurde; der ehemalige erste Vorsitzende erhielt den Titel eines Generalsekretärs. Der Nationale Parteikongress ist das höchste Organ der Partei. Das Zentralkomitee, gewählt vom Nationalen Parteikongress, wählt wiederum das Politbüro und den Ständigen Ausschuss sowie den Generalsekretär der Partei. Oberstes Entscheidungsgremium über den Parteiapparat sind das Politbüro und der Ständige Ausschuss.

Darüber hinaus sind in China verschiedene kleinere politische Parteien und Massenorganisationen aktiv. Zu diesen zählen die Demokratische Chinesische Liga, der Chinesische Sportverband und der Chinesische Frauenverband. Die einzige Partei mit potentiellem politischem Einfluss ist jedoch die Kommunistische Jugendliga mit mehr als 50 Millionen Mitgliedern. Diese Organisation spielt für die Kommunistische Partei bei der Rekrutierung von Nachwuchspolitikern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, eine wichtige Rolle.

In der Verfassung von 1978 sah China erstmals Maßnahmen zum Umweltschutz vor. Dies ist um so beachtenswerter als das Land bis zu diesem Zeitpunkt eine Politik des rigorosen Zuwachses nationaler Produktion betrieb.

Unter der Verantwortung des Staatsrates wurde ein Umweltschutzbüro eingerichtet, das jedoch über keinerlei Kompetenzen verfügt. Hier werden lediglich Lösungsvorschläge zu Umweltproblemen koordiniert. Das Nationalinstitut zum Schutz der Umwelt überwacht die Verwendung von Chemikalien, Herbiziden und Insektiziden. Der Schwerpunkt der Umweltschutzbemühungen liegt in der Wiederaufforstung, der Erosionskontrolle und dem Wasserschutz. Zur Erhaltung der Wasserqualität sind umfangreiche Projekte für alle wichtigen Flusssysteme des Landes geplant. Eine bedeutende Rolle für den Umweltschutz in China spielen die Terrassenanlagen. Zusammen mit der Anpflanzung von Bäumen und der Einrichtung kleiner Wasserreservoire in Form von Teichen stellt das Anlegen von Terrassen eine jener Methoden landwirtschaftlicher Nutzung dar, die bereits seit Jahrhunderten erfolgreich praktiziert werden. Diese Techniken bieten eine hervorragende Möglichkeit, die Bodenerosion einzuschränken und die Erhaltung der Wasserqualität lokaler Verantwortung zu übergeben.

Die chinesische Verfassung von 1982 übertrug die höchste Befehlsgewalt über die bewaffneten Streitkräfte an die Zentrale Militärkommission. Die militärischen Streitkräfte des Landes tragen seit dem Jahr 1946 die Bezeichnung Volksbefreiungsarmee. Das Heer, die Marine und die Luftwaffe sind der Volksbefreiungsarmee unterstellt. Diese umfasst etwa 2 Millionen Soldaten (2004) und ist damit die größte Militärmacht der Welt. Davon sind etwa 255 000 Soldaten in der Marine, einschließlich der 25 000 auf den Luftwaffenstützpunkten der Marine und weiteren 6 000 bei der Marineinfanterie. Die Armee wird von einer Nationalmiliz aus etwa zwölf Millionen Chinesen und von einer Sicherheitspolizei mit etwa 1,8 Millionen Mitgliedern gestützt. Die Marine verfügt über 1 700 Schiffe, von denen einige mit atomaren Raketen bestückt sind.

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Die Luftwaffe ist mit 5 000 Kampfflugzeugen ausgestattet. China hat bei der Entwicklung nuklearer Waffen bedeutende Fortschritte gemacht, aber im Vergleich zu den Vereinigten Staaten oder Russland ist das Arsenal eher klein. Die Volksbefreiungsarmee spielt auch in der wirtschaftlichen Produktion und bei der Konstruktion technischer Anlagen wie Staudämmen, Bewässerungssystemen und Landgewinnungsprojekten eine wichtige Rolle. Die Armee war maßgebliches staatliches Organ während der Kulturrevolution (1966-1969) und unterdrückte die prodemokratischen Demonstrationen im Juni 1989 in Peking. "China," Microsoft® Encarta® Online-Enzyklopädie 2009
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