Die politischen Institutionen der Vereinigten Staaten: die Exekutive und legislative
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Fotografien Vereinigten Staaten |
Die Vereinigten Staaten sind eine präsidiale Bundesrepublik mit einer bundesstaatlichen Verfassung. Die Verfassung der Vereinigten Staaten wurde 1787 von einem Konvent entworfen, bis Juni 1788 mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit der Einzelstaaten ratifiziert und trat 1789 in Kraft. Die letzten Änderungen erfolgten 1992. Für Ergänzungen oder Änderungen der Verfassung ist eine Zweidrittelmehrheit in beiden Häusern des US-Kongresses erforderlich, oder ein extra einberufener Nationalkonvent beschließt unter der Zustimmung einer Dreiviertelmehrheit in den Parlamenten der Bundesstaaten. Die ersten zehn Verfassungszusätze, die Bill of Rights, wurden 1791 angenommen. Sie beinhalten die Rechte auf freie Rede, Religion und Presse, die Rechte auf Versammlungsfreiheit und auf Eingabe bei der Regierung sowie verschiedene Rechte im ordentlichen Gerichtsverfahren und in der Strafprozessordnung. 26 weitere Verfassungszusätze wurden seit der ursprünglichen Verfassung aufgenommen, so z. B. die Abschaffung der Sklaverei, die Einführung der Einkommensteuer und das allgemeine Wahlrecht für Bürger ab 18 Jahren. |
Artikel II der Verfassung regelt die Wahl des US-Präsidenten und des Vizepräsidenten für eine vierjährige Amtszeit mittels Stimmenmehrheit des Wahlmännerkollegiums. Der 22. Verfassungszusatz (von 1951) begrenzt die Dauer auf maximal zwei Amtszeiten. Durch Gesetze der einzelnen Staaten und des Districts of Columbia werden Wahlmänner und -frauen in allgemeiner Wahl gewählt. Der amerikanische Präsident ist sowohl Staatsoberhaupt als auch Regierungschef. Die exekutive Gewalt des Bundes liegt in seiner Hand. Außerdem ist er Vorsitzender seiner Partei und Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Nach dem Gesetz arbeitet der Präsident einen Haushalt und einen Wirtschaftsbericht aus, die er jährlich im Kongress einbringt. Schließlich ist er Vorgesetzter der verschiedenen Bundesministerien und Bundesbehörden. |
Der Präsident wird in seinen Aufgaben von einem weit verzweigten Beraternetz unterstützt. Seine Berater im Weißen Haus – Amtssitz und Privatresidenz des US-Präsidenten – unterstützen ihn in Sachfragen, bei der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, überwachen seine Termine und bereiten seine Dienstreisen vor. Sie halten die Verbindungen zum Kongress, zu den Bundesministerien, Lobbyistengruppen und zur Partei des Präsidenten. Behörden im Präsidentenamt sind: Office of Management and Budget,das die Haushaltsvorschläge des Präsidenten erarbeitet und die Bundesausgaben überwacht; Nationaler Sicherheitsrat, der die US-Verteidigungspolitik koordiniert; Wirtschaftsrat. Mitglieder des US-Kabinetts sind die verschiedenen Bundesminister und wenige andere hohe Beamte wie der Leiter der Central Intelligence Agency (CIA) und der US-Botschafter bei |
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Weißes Haus in Washington D.C. Encarta |
den Vereinten Nationen (UNO). Das Kabinett hat keine eigenen Machtbefugnisse. Die Regierung als exekutive Gewalt umfasst 14 Ministerien: Auswärtige Angelegenheiten, Finanzen, Verteidigung, Justiz, Inneres, Landwirtschaft, Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bildung, Wohnungswesen, Stadtentwicklung, Transport, Energie sowie Veteranen. Einige Bundesbehörden werden nicht unmittelbar vom Präsidenten geleitet, z. B. unabhängige Einrichtungen wie der Zwischenstaatliche Wirtschaftsrat, die Bundesbehörde für Kommunikation und die US-Bundesbank. |
Die Legislative geht gemäß Artikel I der Verfassung der Vereinigten Staaten vom Kongress aus. Er setzt sich aus zwei Kammern zusammen, dem Senat und dem Repräsentantenhaus. Der Senat besteht aus 100 Senatoren, zwei aus jedem Bundesstaat. Dieser Verfassungsgrundsatz kann durch keinen Verfassungszusatz geändert werden. Die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses werden von den Einzelstaaten entsprechend deren jeweiliger Einwohnerzahl nach der jüngsten Volkszählung gewählt. Kalifornien stellt mit 52 die meisten Abgeordneten; einige Staaten wie Delaware und Vermont haben nur je einen Abgeordneten. Diese Parlamentarier werden für eine Amtszeit von je zwei Jahren gewählt, Senatoren für sechs Jahre. Die Legislative umfasst ferner Behörden wie die Haushaltsbehörde des Kongresses, die Allgemeine Finanzbehörde, die Kongressbibliothek und die Druckerei der US-Bundesregierung. "Vereinigte Staaten von Amerika," Microsoft® Encarta® Online-Enzyklopädie 2009 http://de.encarta.msn.com © 1997-2009 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten. |
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