Geschichte der Vereinigten Staaten : Präsident Clinton (1993-2001)
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Fotografien USA |
In seinen ersten Amtsmonaten brachte Clinton zahlreiche innenpolitische Initiativen insbesondere in den Bereichen Sozial- und Gesundheitswesen ein. Seine Frau, Hillary Rodham Clinton, setzte er als Vorsitzende eines Sonderausschusses zur Reform von Krankenversicherung und Gesundheitswesen ein. 1993 ratifizierte der Kongress auf Betreiben Clintons das Abkommen zur Bildung der Nordamerikanischen Freihandelszone (NAFTA: North American Free Trade Association), einen zunächst auf 15 Jahre begrenzten Vertrag zur Zollsenkung und Beseitigung anderer Handelshemmnisse zwischen den USA, Mexiko und Kanada. Die NAFTA trat am 1. Januar 1994 in Kraft. Ebenfalls 1993 verabschiedete der Kongress ein von Clinton initiiertes umfangreiches Gesetzespaket zur Verbrechensbekämpfung, für das 30 Milliarden US-Dollar zur Verfügung gestellt wurden. Eine Reihe von Sozialreformen, darunter auch die Gesundheitsreform, durch die eine vom Arbeitgeber mitfinanzierte Pflichtversicherung für alle Arbeitnehmer eingeführt werden sollte, scheiterten jedoch – insbesondere seit die Republikaner im November 1994 in beiden Häusern des Kongresses die Mehrheit erringen konnten. |
Zwar erlebten die USA ab 1993 ein deutliches Wirtschaftswachstum, so dass die Arbeitslosenzahlen markant zurückgingen, zugleich sanken allerdings die durchschnittlichen Stundenlöhne und damit die Durchschnittseinkommen, und die durchschnittlichen Arbeitszeiten erhöhten sich. Arbeitsplätze entstanden vor allem in den Niedrigstlohnsektoren. Außenpolitisch setzte Clinton die Unterstützung des Reformkurses in Russland und in den Staaten des ehemaligen Ostblocks fort. Im Bosnisch-Kroatisch-Serbischen Krieg drängte er nachdrücklich auf Friedensverhandlungen zwischen den Krieg führenden Parteien, nahm jedoch Abstand von früheren Plänen zur direkten militärischen Intervention im ehemaligen Jugoslawien. |
Unter Clintons Vermittlung kam schließlich 1995 das Dayton-Abkommen zustande, durch den der Bürgerkrieg in Bosnien und Herzegowina beendet wurde. In Somalia dagegen war die amerikanische Intervention nicht erfolgreich; Anfang 1994 wurden die US-Truppen aus Somalia abgezogen. Im Juli 1995, zwanzig Jahre nach dem Ende des Vietnamkrieges, nahmen die USA volle diplomatische Beziehungen zu Vietnam auf. Ein im März 1996 verabschiedetes Gesetz verfügte die Verschärfung des Handelsembargos gegen Kuba, und auch gegen den Iran und Libanon wurden schärfere Sanktionen beschlossen, nachdem beide Länder angeblich terroristische Aktivitäten unterstützt hatten. |
Bei den Präsidentschaftswahlen am 5. November 1996 wurde der Amtsinhaber Bill Clinton mit überzeugender Mehrheit wieder gewählt. Er siegte mit 49,2 Prozent der abgegebenen Stimmen über seinen Gegenkandidaten Robert Dole (40,8 Prozent) von den Republikanern. Damit konnte Clinton seinen Vorsprung gegenüber 1992 noch deutlicher ausbauen. In den beiden Häusern des Kongresses hielten allerdings weiterhin die Republikaner die Mehrheiten. Die im Wahlkampf zugesagte engere Zusammenarbeit mit den Republikanern in der Außen- und Sicherheitspolitik setzte Clinton mit der Ernennung des Republikaners William Cohen zum Verteidigungsminister um. Eine weitere wichtige Kabinettsumbildung war die Ernennung Madeleine Albrights zur Außenministerin; in diesem Amt löste sie Warren Christopher ab. |
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Prasident George Bush |
Die Innenpolitik war geprägt von der Auseinandersetzung zwischen der Regierung Clinton und dem Kongress um Haushaltsfragen. Die verabschiedeten Maßnahmen trugen größtenteils Kompromisscharakter: Zwar konnten sich beide Seiten auf den vollständigen Abbau des Defizits im Staatshaushalt bis zum Jahr 2002 sowie auf Steuersenkungen einigen, die auch den Beziehern niedriger Einkommen zugutekamen, von Clintons Sozialprogrammen passierten jedoch nur Teile den Kongress. Das anhaltende Wirtschaftswachstum bescherte den USA einen Rückgang der Arbeitslosenquote auf deutlich unter 5 Prozent; die Arbeitsplätze entstanden allerdings weiterhin vor allem in den kaum mit Sozialleistungen verbundenen Niedriglohn- und schlecht bezahlten Teilzeitsektoren. Außenpolitisch präsentierten sich die USA – auch dank ihrer stetig wachsenden wirtschaftlichen Macht – als die allein führende Weltmacht. Vordringlich bemühten sich Clinton und Außenministerin Albright um die Fortsetzung des Nahostfriedensprozesses (siehe Nahostkonflikt). Bereits 1993 war die Osloer Prinzipienerklärung (siehe auch Oslo-Verträge) zwischen Israel und den Palästinensern zustande gekommen; 1998 folgte das von Clinton vermittelte Wye-Abkommen; die Verhandlungen in Camp David im Juli 2000, die zu einem endgültigen Friedensschluss zwischen Israel, hier vertreten durch Ministerpräsident Ehud Barak, und den Palästinensern, vertreten durch Jasir Arafat, führen sollten, scheiterten jedoch trotz intensiver Vermittlungsbemühungen Clintons. Ähnlich nachdrücklich engagierte sich Clinton im nordirischen Friedensprozess (siehe Nordirland-Konflikt). Mit Russland einigten sich die USA 1997 auf weitere Abrüstungsmaßnahmen und auf die Aufnahme von START-III-Verhandlungen, deren erste Runde 1999 stattfand. "Vereinigte Staaten von Amerika," Microsoft® Encarta |
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