Präsident George W. Bush

Am 20. Januar 2001 trat George W. Bush sein Amt als Präsident der Vereinigten Staaten an; Vizepräsident wurde Richard Cheney. Im Februar verübten die Vereinigten Staaten Luftschläge gegen irakische Stellungen in der Nähe von Bagdad, die international scharf kritisiert wurden. Wenige Monate später erklärte Bush den Ausstieg der USA aus dem Klimaprotokoll von Kyoto.

Am 11. September 2001 wurden die Vereinigten Staaten von einer beispiellosen Terrorwelle erschüttert. Nach Einschlägen zweier entführter Passagierflugzeuge stürzten beide Türme des World Trade Centers im New Yorker Stadtteil Manhattan ein, beim gezielten Absturz eines weiteren entführten Flugzeugs wurden Teile des Pentagon zerstört. Bei den Anschlägen starben rund 3 000 Menschen. Nach den Terrorangriffen forderte Präsident Bush die Regierung Afghanistans zur Auslieferung des saudischen Terroristen Osama bin Laden auf. Der aus Sicht der USA als Drahtzieher der Anschläge verantwortliche Osama bin Laden genoss Gastrecht in Afghanistan. Die regierenden Taliban kamen dieser Forderung nicht nach. Nachdem sich die Vereinigten Staaten des uneingeschränkten Rückhalts für ihren Kampf gegen den Terrorismus bei den NATO-Partnern versichert und praktisch alle Staaten in einer Antiterrorkoalition vereint hatten, entsandten sie Militärverbände nach Afghanistan, die dort am 7. Oktober mit Luftangriffen begannen, denen später auch der Einsatz von Spezialeinheiten am Boden folgte.

Auch nach dem Sturz des Taliban-Regimes hatte der Kampf gegen den Terrorismus oberste Priorität in der Außen- und Innenpolitik. Im Dezember 2001 kündigte Bush einseitig den 1972 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossenen ABM-Vertrag (SALT), der den Aufbau eines Raketenabwehrsystems untersagt. Die Kündigung des Vertrags rechtfertigte er u. a. mit dem Hinweis auf die Gefahr weiterer terroristischer Anschläge. Schon im Oktober 2001 war der Patriot Act in Kraft gesetzt worden, ein umfangreiches Gesetzeswerk zur Bekämpfung des Terrorismus, das erhebliche Eingriffe in die Bürgerrechte ermöglichte. Im Januar 2004 erklärte eine Bundesrichterin allerdings Teile des Gesetzes für verfassungswidrig.

2002 beantragte Bush die Erhöhung des Verteidigungsetats um 48 Milliarden auf 379 Milliarden US-Dollar, eine Steigerung, wie sie seit den Zeiten Ronald Reagans nicht mehr dagewesen war. Dies sowie die Kosten für die unmittelbaren Folgen der Terroranschläge und die Sondermittel für die Terrorbekämpfung und die Krisenbewältigung belasteten den US-Haushalt beträchtlich: Aus einem Überschuss von etwa 137 Milliarden US-Dollar (2001) war 2002 ein Defizit von fast 150 Milliarden US-Dollar geworden, die Staatsschulden überstiegen die gesetzliche Obergrenze von 5,95 Billionen US-Dollar. Für 2004 wurde der Verteidigungsetat nochmals aufgestockt, und zwar auf über 400 Milliarden US-Dollar allein für den Unterhalt der Streitkräfte; dazu kamen noch 368 Milliarden US-Dollar für neue Rüstungsprogramme. Für 2005 billigte der Kongress einen Verteidigungshaushalt in Höhe von 417,5 Milliarden US-Dollar.

Ebenfalls als Konsequenz aus den Terroranschlägen wurde auf Betreiben Bushs ein neues Ministerium eingerichtet, das Department of Homeland Security, das 22 bereits bestehende Sicherheitsbehörden (Secret Service, Flugsicherung, Küstenwache etc.) unter seinem Dach vereinigt und mit etwa 170 000 Mitarbeitern das drittgrößte US-Ministerium ist. Im November 2002 verabschiedete der Kongress das entsprechende Gesetz, und im Januar 2003 nahm die Behörde ihre Arbeit auf. Bei den Kongresswahlen im November 2002 konnten die Republikaner – ganz gegen die Tradition, der zufolge die regierende Partei bei den Zwischenwahlen verliert – im Repräsentantenhaus ihre Mehrheit ausbauen und im Senat zurückgewinnen.

Präsident George W. Bush

Im November 2002 setzte der Kongress einen Ausschuss ein, der die Hintergründe und die Vorgeschichte der Terrorattacken vom 11. September 2001 untersuchen und im Grunde die Frage klären sollte, ob die Regierungen Clinton und Bush die Attentate hätten verhindern können. Die „Nationale Kommission zu den Terrorattacken auf die Vereinigten Staaten”, wie dieser Ausschuss offiziell hieß (oder kurz: 9/11-Kommission) sichtete eine Fülle von Unterlagen, auch der Geheimdienste, soweit sie ihr zugänglich gemacht wurden, und befragte zahllose, teils hochrangige Mitarbeiter der Geheimdienste sowie der Regierungen Clinton und Bush. In einem Zwischenbericht vom Januar 2004 kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Einreise einiger der Attentäter in die USA hätte verhindert werden können. Im weiteren Verlauf der Untersuchungen wurde immer deutlicher, dass es bei den Geheimdiensten große Versäumnisse gegeben hat und die Koordination sowohl innerhalb als auch zwischen den Diensten mangelhaft war.

Die Befragungen der Mitarbeiter der Regierungen Clinton und Bush ergaben im Wesentlichen nur gegenseitige Schuldzuweisungen. In ihrem Abschlussbericht, den sie im Juli 2004 vorlegte, listete die 9/11-Kommission zehn Punkte auf, in denen die Sicherheits- und Geheimdienste versagt hätten; einer Wertung, ob die Anschläge hätten verhindert werden können, wenn die Dienste korrekt gearbeitet hätten, enthielt sich die Kommission allerdings. Verantwortlich für die Pannen waren ihrer Ansicht nach „institutionelle Versäumnisse”, nicht aber die Regierungen Clinton und Bush. Als große Belastung für die Regierung Bush erwies sich jedoch ein im April 2004 veröffentlichtes Memorandum aus dem Weißen Haus, in dem die CIA im August 2001, also einen Monat vor den Anschlägen, den Präsidenten auf mögliche Terroraktivitäten der al-Qaida hingewiesen hatte. "Vereinigte Staaten von Amerika," Microsoft® Encarta

Terroranschläge vom 11. September 2001

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