Präsident Nixon (1969-1974)

Die letzten Monate der Amtszeit Johnsons wurden von einer Reihe innenpolitischer Ereignisse überschattet. Der Ermordung Martin Luther Kings in Memphis (Tennessee) am 4. April 1968 folgte eine neue Welle schwerer Rassenkrawalle in Washington D.C. und einer Reihe anderer Städte. Am 5. Juni 1968 fiel Robert Kennedy, der sich um die Nominierung als Präsidentschaftskandidat der Demokraten bemühte, nach einer Wahlveranstaltung einem Attentat zum Opfer.

Die innenpolitische Linie des neuen Präsidenten Richard M. Nixon entsprach der Eisenhowers. Unter dem Motto „neuer Föderalismus” suchte er die Zuständigkeiten der Bundesregierung einzuschränken, während die einzelstaatlichen und lokalen Entscheidungsinstanzen gestärkt werden sollten. Zur Bekämpfung der Inflation, die in den sechziger Jahren deutlich gestiegen war, setzte Nixon auf die Begrenzung der Bundesausgaben, lehnte Lohn- und Preiskontrollen jedoch vorerst ab.

Das US-Weltraumprogramm hatte zu dieser Zeit einige große Erfolge vorzuweisen. Besonders zu erwähnen ist die Mondlandung der Besatzung von Apollo 11 am 20. Juli 1969. Die breite Opposition gegen den Vietnamkrieg artikulierte sich in vielfältigen Protesten, die oft in direkte Konfrontationen zwischen Demonstranten – häufig College-Studenten – und der Nationalgarde mündeten. Bei einer Demonstration von Studenten der Kent State University (Ohio) im Mai 1970 z. B. wurden vier Studenten von Nationalgardisten erschossen. Die Studentenstreiks und -demonstrationen weiteten sich schließlich auf nahezu alle Hochschulen der USA aus; zeitweise wurden nun die Universitäten ganz geschlossen.

Nixon hatte die Absicht, durch eine „Vietnamisierung” des Krieges die USA allmählich aus Vietnam zurückzuziehen, d. h, er wollte die US-Truppen durch südvietnamesische Verbände ersetzen, die von den USA ausgebildet und ausgerüstet werden sollten. Die Beziehungen zur UdSSR verbesserten sich sukzessive. Die Verhandlungen zur Begrenzung strategischer Waffen (SALT: Strategic Arms Limitation Talks) hatten 1969 begonnen und dauerten bis 1972. Bei Nixons Staatsbesuch in Moskau im Mai 1972 konnten zwei amerikanisch-sowjetische Verträge unterzeichnet werden. Ein Vertrag begrenzte Abwehrsysteme gegen Raketen, der andere offensive Trägersysteme. Bereits im November 1969 hatten die USA einen Vertrag über die Nichtverbreitung von Nuklearwaffen unterzeichnet, am 11. Februar 1971 über das Verbot solcher Waffen sowie von deren Tests auf dem Meeresboden.

Im September 1971 unterzeichneten Frankreich, Großbritannien, die USA und die UdSSR das Viermächteabkommen über Berlin, das u. a. den ungehinderten Zugang nach Westberlin garantierte. Im Juli 1971 entsandte Nixon seinen Sicherheitsberater, Henry A. Kissinger, in geheimer Mission nach Peking zur Vorbereitung eines Gipfeltreffens mit der chinesischen Führung. Im Februar 1972 reiste Nixon selbst nach Peking; sein Besuch in China führte zur Aufnahme diplomatischer Kontakte und in deren Folge u. a. zu kulturellen und wirtschaftlichen Beziehungen. Die sowjetisch-amerikanischen Beziehungen erlitten im Oktober 1973 während des israelisch-arabischen Jom-Kippur-Krieges einen neuerlichen Rückschlag, da Moskau die arabischen Länder und Washington Israel unterstützte. Beide Großmächte arbeiteten jedoch bei der Aushandlung von Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und Ägypten sowie zwischen Israel und Syrien zusammen.

Im Januar 1973 beendeten die USA, Südvietnam und Nordvietnam durch ein Waffenstillstandsabkommen den Vietnamkrieg, und zwei Monate später hatten die USA alle ihre Truppen aus Vietnam abgezogen. Vorausgegangen waren verschiedene Initiativen und Friedenspläne seitens der USA; den Durchbruch hatten schließlich die Verhandlungen zwischen dem amerikanischen Sicherheitsberater Kissinger und dem nordvietnamesischen Unterhändler Le Duc Tho ab dem Herbst 1972 erbracht.

Im Juni 1971 entzündete sich an der Veröffentlichung der Pentagon-Papiere eine scharfe Auseinandersetzung zwischen der Regierung und einigen großen Zeitungen über die Pressefreiheit. Die Pentagon-Papiere, Auszüge aus einem Geheimdokument des Verteidigungsministeriums, gaben Aufschluss über das Engagement der USA in Vietnam im Vorfeld ihres aktiven militärischen Eingreifens in den Krieg. Die von der Regierung eingereichten einstweiligen Verfügungen gegen die Veröffentlichung der Papiere wurden zur Berufung an den Obersten Gerichtshof der USA verwiesen. Die Richter entschieden mit sechs zu drei Stimmen, dass die Regierung nicht befugt sei, die Veröffentlichung irgendeiner Information zu verhindern. Allerdings wurde umgehend gegen

Untersuchung der Watergate-Affäre

Daniel Ellsberg, einen ehemaligen Zivilangestellten des Verteidigungsministeriums, ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Spionagegesetz und wegen Diebstahls von Regierungseigentum eingeleitet.

Kurz nach der Wiederwahl Präsident Nixons – er hatte sich gegen den Demokraten George S. McGovern durchgesetzt – tauchten in rascher Folge immer neue Verdachtsmomente und Beweise für die Beteiligung hoher Beamter und enger Mitarbeiter Nixons an dem Einbruch bzw. dessen Vorbereitung und der versuchten Installation einer Abhöranlage im Wahlkampfhauptquartier der Demokratischen Partei im Watergate-Gebäudekomplex (Washington D.C.) auf. Die Watergate-Affäre bestimmte nun zunehmend die innenpolitische Auseinandersetzung und das innenpolitische Klima und führte zu einem erheblichen Vertrauensverlust der Bevölkerung gegenüber der politischen Klasse, insbesondere der Republikanischen Partei.

Ab dem Frühjahr 1973 tauchten immer mehr Beweise dafür auf, dass auch Nixon selbst in die Planung des Watergate-Einbruchs und den anschließenden Vertuschungsversuch verwickelt war. Als Anfang August 1974 die Mittäterschaft des Präsidenten schließlich eindeutig bewiesen werden konnte, trat Nixon am 9. August zurück und kam so einem Impeachment-Verfahren zuvor. Schon am 10. Oktober 1973 war Vizepräsident Agnew zurückgetreten, nachdem gegen ihn ein

Agnew tritt zurück

Verfahren wegen Bestechlichkeit und Steuerhinterziehung eröffnet worden war. Im Dezember 1973 hatte Gerald R. Ford die Nachfolge Agnews als Vizepräsident angetreten, und nun, im August 1974, folgte er Nixon im Amt des Präsidenten. Ford war der erste Präsident in der amerikanischen Geschichte, der weder in das Amt des Vizepräsidenten noch in das des Präsidenten gewählt worden war. Eine der ersten Amtshandlungen des neuen Präsidenten war die Amnestie seines Vorgängers für jede etwaige Straftat, die dieser im Amt begangen haben könnte. Im Dezember 1974 wurde Nelson A. Rockefeller als 41. Vizepräsident vom Kongress bestätigt. "Vereinigte Staaten von Amerika," Microsoft® Encarta

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