Geschichte von Israel: Die Regierung Olmert
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Fotografien Israel |
Aus den vorgezogenen Parlamentswahlen am 28. März 2006 ging erwartungsgemäß Kadima unter der Führung Olmerts als stärkste Kraft hervor, sie schnitt jedoch mit 29 Mandaten deutlich schlechter ab als vorhergesagt. Zweitstärkste Partei wurde die Arbeitspartei mit 19 Mandaten, gefolgt von dem wieder von Netanjahu angeführten Likud und der Shas-Partei (jeweils zwölf Mandate) sowie der rechten Partei Unser Haus Israel (elf Mandate). Die Wahlbeteiligung erreichte mit 63,2 Prozent einen neuen historischen Tiefststand. Von Staatspräsident Katsav mit der Regierungsbildung beauftragt, formierte Olmert eine Koalition aus Kadima, der Arbeitspartei, der Shas-Partei und der erst wenige Monate zuvor gegründeten Rentnerpartei Gil (sieben Mandate); die Koalition verfügte über insgesamt 67 Sitze in der Knesset. Anfang Mai 2006 wurde Olmerts 25-köpfige Regierung, deren wichtigste Posten erstmals in der Geschichte Israels nicht von Personen mit vorwiegend militärischer Laufbahn, sondern von Zivilisten eingenommen wurden, von der Knesset bestätigt. Als eine der wesentlichen Aufgaben seiner Regierung nannte Olmert die – gegebenenfalls einseitige – endgültige Festlegung der israelisch-palästinensischen Grenzen bis 2010 und, damit verbunden, die Auflösung einiger jüdischer Siedlungen im Westjordanland und die Umsiedelung mehrerer Zehntausend jüdischer Siedler. Da anzunehmen war, dass die Shas-Partei der Aufgabe jüdischer Siedlungen nicht zustimmen würde und die Koalition dadurch scheitern lassen könnte, wurde sie im Koalitionsvertrag von der Pflicht befreit, diesem Vorhaben zuzustimmen. |
In der Folgezeit trieb die Regierung Olmert vor allem den Ausbau der Grenzbefestigung zwischen Israel und den Palästinensergebieten voran, um mit einer einseitigen Grenzziehung Fakten zu schaffen, was jedoch sowohl in Israel als auch international auf Kritik stieß, wenn auch aus verschiedenen Gründen. Das Verhältnis zu den Palästinensern blieb gespannt, aber vergleichsweise ruhig, obwohl es immer wieder zu Raketenangriffen aus dem Gazastreifen auf Israel kam, die Israel vorerst aber nur mit vereinzelten Gegenschlägen beantwortete. Die Lage änderte sich, als am 25. Juni 2006 Palästinenser einen israelischen Grenzposten am Gazastreifen überfielen und einen israelischen Soldaten verschleppten. Israel reagierte mit einer breit angelegten Offensive und drang zum ersten Mal seit seinem Abzug im Jahr zuvor wieder mit Panzerverbänden in den Gazastreifen ein. |
Nur wenig später, am 12. Juli, eröffnete Israel eine zweite Front, und zwar im Norden gegen die vom Libanon aus gegen Israel agierende Hisbollah. Auch hier waren an der Grenze zwei israelische Soldaten verschleppt worden, und auch hier begann Israel eine Großoffensive. Mit Bodentruppen, aus der Luft und von See griff die israelische Armee Hisbollah-Stellungen im Süden des Libanon an, aber auch Stützpunkte der Organisation weiter im Norden des Landes, etwa in Beirut und in der Beka-Ebene, mit dem Ziel, die Hisbollah nachhaltig zurückzudrängen. Es wurden militärische Stellungen der Hisbollah zerstört, aber auch, um den Nachschub für die Hisbollah abzuschneiden, in großem Umfang Straßen, Brücken, Flugplätze und andere Einrichtungen, |
und es wurde eine See- und Luftblockade verhängt, so dass auch die Versorgung der Zivilbevölkerung nicht mehr gewährleistet werden konnte; zudem trieb der israelische Angriff Hunderttausende Libanesen in die Flucht und kostete Hunderte, vor allem Zivilisten, das Leben. Obwohl der Angriff international als unverhältnismäßig kritisiert wurde und obwohl Israel von verschiedenen Seiten – nicht aber von den Vereinten Nationen, die sich wegen des Widerspruchs der USA zuerst nicht auf eine entsprechende Resolution einigen konnten – zu einer sofortigen Waffenruhe aufgerufen wurde, setzte es die Offensive unvermindert fort und erklärte, seine Truppen so lange im Südlibanon zu halten, bis dort eine internationale Friedenstruppe stationiert sei und für Frieden und Sicherheit sorgen könne. |
Der Krieg gegen die Hisbollah wurde durch die UN-Resolution 1701 vom 11. August 2006 beendet, die u. a. die sofortige Einstellung der Feindseligkeiten und den Rückzug Israels aus dem Südlibanon parallel zu der Stationierung von libanesischen und Blauhelmtruppen in diesem Gebiet forderte. Der Abzug ging jedoch nur schleppend voran – er war erst Anfang Oktober abgeschlossen –, und auch die See- und Luftblockade, die vor allem die Zivilbevölkerung betraf, hielt Israel noch bis in den September hinein aufrecht. Der später in Israel offiziell als 2. Libanonkrieg bezeichnete Krieg war der erste, den Israel nicht gewann; es war Israel trotz seiner Übermacht nicht einmal gelungen, die Hisbollah entscheidend zu schwächen, was nun auch in Israel selbst mit scharfer Kritik an der Regierung und deren Kriegsführung quittiert wurde. Vorhaben wie etwa der Teilrückzug aus dem Westjordanland wurden vorerst ausgesetzt. Um seiner Regierung eine breitere Grundlage zu verschaffen, nahm Olmert im Oktober 2006 die ultranationalistische Partei Unser Haus Israel von Avigdor Lieberman in die Koalition auf, die nun über 78 Mandate verfügte. Die Arbeitspartei hatte zwar gegen diesen Entschluss protestiert, war aber in der Regierung verblieben, um dem Einfluss von Lieberman auf die Regierungspolitik entgegenzuwirken. |
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Ehud Olmert |
Im April 2007 legte die von der Regierung eingesetzte Untersuchungskommission zum Libanonkrieg, die so genannte Winograd-Kommission, einen Zwischenbericht vor, in dem sie den Verantwortlichen im Libanonkrieg, allen voran Ministerpräsident Olmert sowie Verteidigungsminister Peretz und der Armeeführung, schwere Fehler vorwarf; u. a. sei Israel übereilt, ohne strategischen Plan, ohne Prüfung von Alternativen und mit einer unvorbereiteten Armee in den Krieg gegen die Hisbollah gezogen. Nicht zuletzt aufgrund seines Versagens im Libanonkrieg wurde Peretz im Juni 2007 als Parteivorsitzender abgewählt und durch Barak ersetzt, der Peretz auch im Amt des Verteidigungsministers nachfolgte. Zum neuen Staatspräsidenten wählte die Knesset ebenfalls im Juni 2007 den Kandidaten von Kadima, Shimon Peres. Amtsinhaber Katsav trat kurz vor dem offiziellen Ende seiner Amtszeit (Juli 2007) wegen des – eingestandenen – Vorwurfs der sexuellen Belästigung von Mitarbeiterinnen zurück. |
In die seit der Regierungsübernahme der Hamas weitgehend abgebrochenen Beziehungen zu den Palästinensern kam im Sommer 2007 wieder Bewegung, nachdem Palästinenserpräsident Abbas die von der Hamas geführte Regierung aufgelöst und eine von der Fatah dominierte Notstandsregierung eingesetzt hatte, die jedoch nur im Westjordanland agieren konnte, während der Gazastreifen nach einem kurzen innerpalästinensischen Bürgerkrieg völlig unter der Kontrolle der Hamas stand. Nachdem gegen Olmert mehrere Ermittlungsverfahren wegen Bestechung und Korruption eingeleitet worden waren, trat er im September 2008 als Ministerpräsident und als Kadima-Vorsitzender zurück, seine Nachfolgerin im Parteivorsitz wurde Außenministerin Tzipi Livni. |
Amtszeit Netanjahus |
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Nachdem Livni im Oktober 2008 mit einer Regierungsbildung gescheitert war, rief Staatpräsident Shimon Peres Neuwahlen aus, die im Februar 2009 stattfanden und nach einer vorangegangenen dreiwöchigen Militäroperation im Gazastreifen mit einer Stärkung des rechts-konservativen Lagers endeten. Bei diesen Wahlen zur Knesset ging Livnis Kadima-Partei als stärkste Kraft hervor, knapp gefolgt von Benjamin Netanjahus Likud-Partei, die ihre Mandate mehr als verdoppeln konnte. Da Livni wiederum keine Aussicht hatte, eine solide Regierungskoalition zu formen, wurde Netanjahu mit der Regierungsbildung beauftragt. Der Likud-Vorsitzende schloss eine Koalition mit der Arbeitspartei von Ehud Barak sowie einer Reihe von ultrakonservativen Parteien wie Haus Israel von Avigdor Lieberman. Ende März 2009 wurde Netanjahu als neuer Ministerpräsident vereidigt. |
Netanyau |
"Israel," Microsoft® Encarta® Online-Enzyklopädie 2009 http://de.encarta.msn.com © 1997-2009 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten. |
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