Das unabhängige Russland – die Ära Jelzin (1990-1999)

Im Schatten der sich von der Sowjetunion lösenden baltischen Staaten gewann auch die Russische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik (RSFSR) Eigenstaatlichkeit. Seit dem 26. Dezember 1991 ist die Russische Föderation völkerrechtlich unabhängig. Wichtige Stationen waren die Wahl von Boris Jelzin zum Vorsitzenden des Obersten Sowjets der sich nun Russische Föderation nennenden sowjetischen Teilrepublik im Mai 1990, die Souveränitätserklärung im Juni 1990 und die erste freie Präsidentenwahl im Juni 1991, aus der Jelzin als Sieger hervorging. Die weiteren Vorgänge im Auflösungsprozess der UdSSR – der Augustputsch 1991, das Verbot der KPdSU durch den russischen Präsidenten, die weitgehende Entmachtung des sowjetischen Staatsoberhaupts Michail Gorbatschow und dessen mit dem Augustputsch gescheiterter Versuch, die Union über einen Vertrag zwischen den Republiken zu erneuern – mündeten in die Gründung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) durch Russland, Weißrussland und die Ukraine im Dezember 1991, der bis 1993 alle ehemaligen Sowjetrepubliken außer Estland, Lettland und Litauen beitraten. Innerhalb dieser losen Staatenverbindung blieb Russland die Führungsmacht, unterstrichen durch Stationierung von Truppenkontingenten in verschiedenen Republiken.

Doch die Bemühungen der Russischen Föderation, eine stärkere politische, militärische und wirtschaftliche Integration innerhalb der GUS durchzusetzen, scheiterten in den neunziger Jahren. Stattdessen bildeten sich innerhalb der GUS Gruppen verstärkter Zusammenarbeit, während Russland gleichzeitig versuchte, über bilaterale Verträge (z. B. den Unionsvertrag mit Weißrussland 1996/1998) und wirtschaftlichen Druck (Energielieferungen) seinen Einfluss zu wahren bzw. wieder zu verstärken.

Erst im Februar 1999 endete mit der Ratifizierung des 1997 unterzeichneten ukrainisch-russischen Grundlagenvertrags der langjährige Konflikt um die ehemalige sowjetische Schwarzmeerflotte und die mehrheitlich von Russen bewohnte Krim. Das Abkommen regelte den Status der russischen Kriegsflotte in der Ukraine und die Aufteilung der Kriegsschiffe. Russland erkannte die Grenzen der Ukraine und die Zugehörigkeit der Halbinsel zur Ukraine an. Der Flottenstützpunkt Sewastopol wurde für einen Zeitraum von 20 Jahren an Russland verpachtet.

Nach der Unabhängigkeit setzte Jelzin mit Nachdruck auf die schnelle Weiterführung der grundlegenden konstitutionellen und marktwirtschaftlichen Umgestaltung des Landes, doch verschärfte die Wirtschaftskrise mit ihren starken sozialen Verwerfungen die politischen Spannungen zwischen altkommunistischen und nationalistischen sowie reformorientierten Kräften.

Der Präsident war mit großen Vollmachten ausgestattet, aber ihm standen nach der weiterhin gültigen (kommunistischen) Verfassung von 1978 mit dem Obersten Sowjet und dem Kongress der Volksdeputierten zwei parlamentarische Körperschaften gegenüber.

Konservative Kräfte unter der Führung des Vorsitzenden des Obersten Sowjets, Ruslan Chasbulatow, versuchten, die Macht Präsident Jelzins einzuschränken. Im Dezember 1992 gelang ihnen der Sturz des seit Juni 1992 amtierenden Ministerpräsidenten Jegor Gaidar, des Hauptarchitekten der wirtschaftlichen Umgestaltung. An seine Stelle trat Wiktor Tschernomyrdin, ein langjähriger KPdSU-Funktionär und ehemaliger Minister für die sowjetische Erdgasindustrie. Zugleich nahm der Volksdeputiertenkongress einige Vollmachten zurück, die er Jelzin gewährt hatte, und das Verfassungsgericht legalisierte wieder die Kommunistische Partei in Russland. Jelzin reagierte auf diese Entwicklung im März 1993 mit der Einführung eines Präsidialregimes, das durch eine Volksabstimmung im April des Jahres gebilligt wurde; auch erreichte der Präsident eine – allerdings nur knappe – Zustimmung für seine Wirtschaftsreformen.

Der Ausgang des Referendums beendete den Machtkampf zwischen Präsident und Parlament jedoch nicht. Im September 1993 enthob Jelzin Vizepräsident Aleksander Rutzkoi unter dem Vorwurf der Korruption seines Amtes, löste das Parlament auf und setzte für den Dezember Neuwahlen an. Das Parlament seinerseits erklärte Jelzins Vorgehen für verfassungswidrig und setzte Rutzkoi als Präsidenten ein. Etwa 100 Abgeordnete und Hunderte bewaffneter Anhänger besetzten unter Führung von Chasbulatow und Rutzkoi das Weiße Haus, das Parlamentsgebäude in Moskau. Mehrere Tage lang herrschte eine angespannte, aber relativ ruhige Pattsituation. Erst als Anhänger der „Aufständischen” das Moskauer Rathaus und einen

Michail Sergejewitsch Gorbatschow

Fernsehsender besetzten, stürmten regierungstreue Truppen das Parlament und nahmen die „Rebellen” fest. Die gewaltsamen Auseinandersetzungen forderten über 140 Tote. Jelzins Sieg war damit jedoch noch nicht gefestigt. Die Wahlen vom Dezember 1993 gaben extrem nationalistischen und linken Parteien einen unverhofften Schub, besonders der extrem nationalistischen Liberaldemokratischen Partei unter Führung von Wladimir Schirinowski. Andererseits wurde in einem Referendum eine neue Verfassung für die Russische Föderation angenommen; sie schuf ein Zweikammersystem mit Staatsduma und Föderationsrat als Gesetzgebungsorganen und stattete den Präsidenten mit weit reichender Exekutivgewalt und legislativen Befugnissen (z. B. Vetorecht, Präsidialerlasse) sowie eigenem Präsidialapparat aus. "Russland," Microsoft® Encarta® Online-Enzyklopädie 2009
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