Die zweite Amtszeit des Präsidenten Clinton

Nach zwei Bombenanschlägen auf US-Botschaften in den afrikanischen Hauptstädten Nairobi (Kenia) und Daressalam (Tansania) am 7. August 1998, bei denen über 250 Menschen ums Leben kamen, unternahmen die USA von US-Kriegsschiffen im Roten und im Arabischen Meer aus Vergeltungsschläge gegen Ziele in Afghanistan und den Sudan. Hinter den Attentaten vermuteten die USA den islamisch-fundamentalistischen Terroristen Osama bin Laden, der schon seit Jahren als Initiator und Finanzier antiamerikanischer Attentate galt. Trotz der US-Militärschläge verweigerte Afghanistan jedoch die Auslieferung bin Ladens.

In der Auseinandersetzung mit dem Irak über die Befugnisse der UN-Sonderkommission UNSCOM, die die irakischen Massenvernichtungswaffen erfassen und der Vernichtung zuführen sollte und die von irakischer Seite wiederholt in ihrer Arbeit behindert wurde, drohte Clinton Anfang 1998 mit einer militärischen Intervention, notfalls auch ohne Rückendeckung der UN, und erhöhte die US-amerikanische Militärpräsenz am Golf.

Am 31. Oktober 1998 kündigte der Irak die Zusammenarbeit mit den UN-Waffeninspektoren auf, ließ sich aber wenig später auf internationalen Druck hin wieder zum Einlenken bewegen. Nach neuerlichen Irritationen ordnete Clinton am 16. Dezember 1998 in Absprache mit dem britischen Premierminister Tony Blair Luftschläge gegen militärische Ziele im Irak an, die so genannte „Operation Wüstenfuchs”. Am 20. Dezember wurde die Operation beendet; irakische Flugabwehrstellungen blieben aber auch in den folgenden Monaten das Ziel sporadischer US-amerikanischer und britischer Angriffe. Die Kongresswahlen im November 1998 erbrachten für die Demokraten einen überraschenden Stimmenzuwachs: Sie gewannen fünf Sitze im Repräsentantenhaus hinzu; im Senat blieb die Sitzverteilung gleich. In beiden Häusern aber hatten weiterhin die Republikaner die Mehrheit.

Zentrales innenpolitisches Thema 1998/99 war die so genannte Lewinsky-Affäre. Clinton hatte eine sexuelle Beziehung zu der Praktikantin im Weißen Haus, Monica Lewinsky, vor einem Geschworenengericht geleugnet und Lewinsky angeblich auch zu einer Falschaussage veranlasst. Auf der Grundlage des so genannten Starr-Reports, des in alle Einzelheiten gehenden Berichts des Sonderermittlers Kenneth Starr über die Beziehung zwischen Clinton und Lewinsky, leitete das Repräsentantenhaus am 7. Januar 1999 wegen Meineids und Falschaussage ein Amtsenthebungsverfahren (siehe Impeachment) gegen Clinton ein – das zweite Impeachment in der Geschichte der USA. Da aber die Republikaner nicht über die für eine Amtsenthebung notwendige Zweidrittelmehrheit im Senat verfügten, endete das Verfahren mit einem Freispruch.

Im Kosovo-Konflikt übernahmen die USA die führende Rolle bei der Entscheidung, Luftschläge gegen die Bundesrepublik Jugoslawien auch ohne UN-Mandat zu führen. Im Vorfeld versicherte sich Clinton vor allem der Unterstützung seitens der NATO-Staaten sowie der Mehrheit im Kongress; an der NATO-Luftoffensive gegen Jugoslawien selbst waren die USA mit dem größten Flugzeug- und Truppenkontingent beteiligt. Das Engagement der USA im Kosovo-Konflikt zog erhebliche Störungen in den Beziehungen zu Russland und China nach sich. Zu China hatten die USA unterdessen gute, auf einer gleichberechtigten Partnerschaft basierende Beziehungen aufgebaut – u. a. hatten sich 1997 und 1998 Clinton und der chinesische Staatspräsident Jiang Zemin gegenseitig besucht, und die USA bauten im Hinblick auf eine Aufnahme Chinas in die WTO ihre Handelsbeziehungen zu China aus.

Madeleine Albright

Der Angriff auf Jugoslawien, den China und Russland im UN-Sicherheitsrat abgelehnt hatten, und zudem der versehentliche Angriff auf die chinesische Botschaft in Belgrad während des Kosovo-Krieges stürzten die Beziehungen in eine tiefe Krise. Die Spannungen konnten aber relativ rasch wieder abgebaut werden: Im Oktober 1999 vereinbarten die USA und Russland eine Vertiefung der Zusammenarbeit in Fragen der Nuklearsicherheit, und im November 1999 schlossen die USA und China ein bilaterales Handels- und Wirtschaftsabkommen. Im September 2000 entschuldigten sich die Vereinigten Staaten erstmals offiziell bei den Indianern für Verfolgung, Vertreibung und Misshandlung der Ureinwohner Amerikas. Vertreter des dem US-Innenministerium angeschlossenen Büros für indianische Angelegenheiten gaben die Veranlassung der Behörde zu Übergriffen gegen die indianische Bevölkerung während der letzten Jahrhunderte zu. Der knappe Ausgang der Präsidentschaftswahlen am 7. November 2000 führte das Land an den Rand einer Verfassungskrise. Nachdem der Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei, Vizepräsident Al Gore, knapp vor seinem republikanischen Rivalen George W. Bush lag, musste das Ergebnis in Florida die Entscheidung bringen, wo es jedoch zu Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung gekommen war. Erst mehr als fünf Wochen nach den Wahlen stand George W. Bush als Sieger fest. Er erreichte die erforderliche Mehrheit von 271 der insgesamt 538 Wahlmännerstimmen. Landesweit hatte sein Konkurrent Gore allerdings über 300 000 Wählerstimmen mehr erhalten. Am 18. Dezember 2000 wurde George W. Bush durch das Wahlmännergremium zum 43. Präsidenten der USA gewählt.

Bei den ebenfalls am 7. November abgehaltenen Wahlen zum Kongress erreichten die Republikaner im Repräsentantenhaus 221 Mandate, die Demokraten erlangten 212 Sitze, zwei Mandate gingen an Unabhängige. Im Senat, der zweiten Kammer des Kongresses, hielten beide Parteien jeweils 50 Sitze. "Vereinigte Staaten von Amerika," Microsoft® Encarta

Benutzerdefinierte Suche