Geschichte Österreichs : Die zweite große Koalition (1987-1999)
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Fotografien Österreich |
Die Nachfolge von Sinowatz als Bundeskanzler trat im Juni 1986 Franz Vranitzky an. Nach dem endgültigen Scheitern der Koalition der SPÖ mit der zunehmend nach rechts abdriftenden FPÖ im September 1986 (im September 1986 wurde Jörg Haider FPÖ-Vorsitzender) und den Neuwahlen am 23. November 1986, in denen die SPÖ nur mehr knapp als stärkste Fraktion bestätigt wurde, bildete Vranitzky eine große Koalition mit der ÖVP; sie nahm im Januar 1987 ihre Regierungsarbeit auf. Bundeskanzler blieb Vranitzky, Vizekanzler und Außenminister wurde der ÖVP-Vorsitzende Alois Mock. Diese Ämterverteilung – Bundeskanzler: SPÖ, Vizekanzler und meist zugleich Außenminister: ÖVP – blieb auch in der Folgezeit bestehen. Die Novemberwahlen von 1986 hatten im Übrigen der FPÖ starke Zugewinne beschert (von 12 auf 18 Sitze) und erstmals die Grünen mit acht Mandaten in den Nationalrat gebracht. Die Nationalratswahlen vom 7. Oktober 1990 bestätigten die große Koalition; allerdings verlor die ÖVP etwa 7 Prozent – zugunsten der FPÖ, die nun auf 33 Sitze kam. Im Mai 1992 wurde der ÖVP-Kandidat und frühere Diplomat Thomas Klestil zum Bundespräsidenten gewählt; er hatte sich erst in der Stichwahl gegen den SPÖ-Kandidaten Rudolf Streicher durchsetzen können. |
Seit 1989 verhandelte Österreich mit der EG um seine Aufnahme als Vollmitglied in die Gemeinschaft. 1993 kamen die Verhandlungen wegen Unstimmigkeiten über die Beschränkung des Lkw-Transitverkehrs durch Österreich vorübergehend ins Stocken, aber nach Beseitigung der Unstimmigkeiten stimmte das Europäische Parlament im Mai 1994 der Aufnahme Österreichs in die Europäische Union zu. |
Am 1. Januar 1995 wurde Österreich Vollmitglied der EU, am 9. Januar wurde der Schilling in das Europäische Währungssystem integriert, und am 28. April 1995 trat Österreich dem Schengener Abkommen bei. Die Nationalratswahlen vom 9. Oktober 1994 erbrachten dramatische Verluste für die beiden Regierungsparteien: Die SPÖ kam nur noch auf 65 Sitze (gegenüber 80 im Jahr 1990), die ÖVP auf 52 (gegenüber 62). Die FPÖ dagegen verbesserte sich von 33 auf 42 Mandate, die Grünen von 10 auf 13, und erstmals kam nun das Liberale Forum, die liberale Abspaltung von der FPÖ, mit 11 Abgeordneten in den Nationalrat. Nach langen Verhandlungen einigten sich SPÖ und ÖVP am 25. November auf die Fortsetzung ihrer Koalition. |
Nach dem Rücktritt mehrerer SPÖ-Minister aus Protest gegen das Sparprogramm der Regierung im März und einiger ÖVP-Minister, darunter Außenminister Alois Mock, im April 1995 kam es im April/Mai 1995 zu umfangreichen Regierungsumbildungen; u. a. wurde der ÖVP-Vorsitzende Wolfgang Schüssel neuer Außenminister und Vizekanzler. |
Am 12. Oktober 1995 zerbrach die SPÖ/ÖVP-Koalition unter Vranitzky; auch nach langwierigen Verhandlungen hatten die beiden Parteien keinen Konsens in der Haushaltspolitik finden können. Am 13. Oktober beschloss der Nationalrat seine Selbstauflösung und schrieb für den 17. Dezember Neuwahlen aus. Die Wahlen brachten SPÖ und ÖVP leichte Zugewinne (sechs bzw. einen Sitz) und leichte Verluste für die drei Oppositionsparteien. |
Nach wiederum zähen Verhandlungen einigten sich SPÖ und ÖVP auf ein drastisches Spar- sowie ein Konjunkturprogramm und auf die Fortsetzung ihrer Koalition; am 12. März 1996 wurde die neue Regierung vereidigt. Ein erneut drohendes Auseinanderbrechen der großen Koalition, das sich an den SPÖ-Plänen zur Fusion der Creditanstalt-Bankverein AG (CA) mit der Bank Austria entzündet hatte, konnte Anfang Januar 1997 durch eine Modifikation des Übernahmemodus verhindert werden. Am 18. Januar 1997 trat Vranitzy als Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender zurück. Nachfolger in beiden Ämtern wurde Viktor Klima. Mit Vranitzky schieden fünf SPÖ-Minister aus der Regierung aus; in den Reihen der ÖVP-Minister gab es dagegen keine Veränderungen, d. h., Vizekanzler und Außenminister blieb weiterhin Wolfgang Schüssel. |
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Vranitzkys Abschiedsrede |
Am 28. Januar 1997 wurde die neue Regierung vereidigt. Am 17. Juli 1997 einigten sich die Regierungschefs Österreichs, Deutschlands und Italiens in Innsbruck entsprechend dem Schengener Abkommen auf den Wegfall der Grenzkontrollen ab dem 1. April 1998. Bundespräsident Klestil wurde am 19. April 1998 mit deutlicher Mehrheit für weitere sechs Jahre im Amt bestätigt. Am 3. Mai 1998 bestätigten die Staats- und Regierungschefs der EU Österreich als Teilnehmerstaat an der Einführung des Euro ab dem 1. Januar 1999. Dank seiner rigiden Haushaltspolitik hatte Österreich im Haushaltsjahr 1997 die Konvergenzkriterien für die Euro-Einführung erfüllt. Am 1. Januar 2002 wurde der Euro Währungseinheit in Österreich. "Österreich," Microsoft® Encarta |
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